Sondersitzung des Rates zur 2. Offenlage des Bebauungsplanentwurfs „Große Feld“
Protestaktion vor dem Rathaus in Velbert
Wir treffen uns am Dienstag, den 06.08.2019 ab 16.00 Uhr vor dem Rathaus in Velbert!
CDU, SPD, Velbert anders und Teile der UVB versuchen weiterehin, den Bürgern weis zu machen, sie würden für eine umweltorientierte Kommunalpolitik in dieser unserer Stadt eintreten und betreiben durch ihre aktive Politik genau das Gegenteil. Auch deshalb wollen sie die Offenlegung im Eilverfahren erzwingen. Auch wenn dies am Dienstag voraussichtlich – aufgrund der Mehrheitsverhältnisse so kommen wird – wollen wir am Dienstag möglichst viele Menschen in die Ratssitzung bringen, um unseren Protest eindrucksvoll zu untermauern.
Zu den Hintergründen der Sondersitzung
Einspruch der Oppositionsparteien gegen die Bebauungspläne „Grosse Feld“ am 11.07.2019
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Piraten haben am 11.07.2019 Einspruch erhoben gegen die Beschlüsse zu Bebauung des großen Feldes. Hintergrund dieses Einspruches war die geplante Sondersitzung des Rates mit dem Schwerpunkt „Klimaschutz/Klimanotstand“, die für den 17. 09.2019 geplant ist. Die Oppossitionsparteien sind der Meinung, das die Bebauung des „Großen Feldes“ massive Einschnitte in die Natur und die Klimaverhältnisse in ganz Velbert darstellt. Daher müsse sich erneut und ernsthaft mit den klimatischen Auswirkungen einer solchen großräumigen Versiegelung befasst werden. Die geplante Sondersitzung zum Klima bietet sich hier optimal an.
Offenlegung der Änderungen zum Flächennutzungsplan und Bebauungsplan zunächst einmal gestoppt
Damit wurde das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum Flächennutzungsplan und Bebauungsplan zunächst einmal gestoppt. Mit dem Einspruch kann die Stadt nicht wie geplant die Offenlegung starten, sondern muss warten, bis sich der Rat mit dieser Thematik befasst hat.
Sondersitzung des Rates zur 2. Offenlage des Bebauungsplanentwurfs „Große Feld“
Überraschend und kurzfristig findet am 06.08.2019 – mitten in den Sommerferein – eine Sondersitzung des Rates zur 2. Offenlage des Bebauungsplanentwurfs „Große Feld“ statt.
Die Mehrheitsfraktionen werden versuchen, in dieser außerordentlichen Ratssitzung den Einspruch der Oppositionsparteien niederzustimmen.