Bürgerinitiative dankt der Ratsmehrheit
Die Bürgerinitiative Große Feld Velbert e. V. begrüßt, dass die letzte Ratssitzung dank Rats-TV öffentlich nachvollziehbar war – ein echter Gewinn für demokratische Teilhabe.
„Wir wissen von vielen, die die Übertragung mitverfolgt haben – das zeigt: Das Thema Große Feld bewegt die Menschen weiterhin.“, sagt Andrea Draeger, stellvertretende Vorsitzende der BI.
Doch der Umgang mit dem Thema Bürgerbeteiligung hinterlässt einen bitteren Beigeschmack. Der Antrag der CDU, der ursprünglich erst nach einem neuen Ratsbeschluss eine Bürgerbeteiligung vorsah, wurde erst auf SPD-Antrag während der Sitzung angepasst – damit er mehrheitsfähig wurde.
„Beteiligung als Verhandlungsmasse – das ist kein ehrlicher Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern.“, so Stefan Overkamp, BI-Vorsitzender. „Und wenn gleichzeitig eine geheime Abstimmung beantragt wird, wird deutlich: Die Beteiligung war kein Angebot für Transparenz an die Bürger – sondern ein taktisches Zugeständnis für eine Ratsmehrheit.“
Overkamp dankt neben den langjährigen Kritikern des Projektes insbesondere der – durch einen offenen Brief angesprochenen – SPD, dass dem Bebauungsplan jetzt nicht zugestimmt wurde. „Ich finde es auch gut, dass Ratsmitglieder, die ihre Position überdenken wollen, ihr Versprechen für diese Ratsperiode gehalten haben.“
Als nächstes Projekt bereitet die Bürgerinitiative gerade die Erstellung eines Gewerbeflächenatlas für Velbert vor. Dieser wird die Nutzung der bestehenden Gewerbe- und Industrieflächen transparent machen.